Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis
  • 1. Geltungsbereich
  • 2. Vertragsschluss
  • 3. Widerrufsrecht
  • 4. Preise und Zahlungsbedingungen
  • 5. Liefer- und Versandbedingungen
  • 6. Eigentumsvorbehalt
  • 7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
  • 8. Einlösung von Aktionsgutscheinen
  • 9. Einlösung von Geschenkgutscheinen
  • 10. Anwendbares Recht
  • 11. Gerichtsstand

1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(nachfolgend „AGB”) der Firma Sport Olzem OHG (nachfolgend „Verkäufer”), gelten
für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde”)
mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop
dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der
Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es
ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Für Verträge über die Lieferung von
Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht ausdrücklich
etwas Abweichendes geregelt ist.
1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede
natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine
natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft,
die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2) Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen
Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des
Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch
den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den
Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei
gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren und/oder Leistungen in den
virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen
hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich
verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren
und/oder Leistungen ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch per E-Mail, per
Fax, telefonisch gegenüber dem Verkäufer abgeben.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden
innerhalb von fünf Tagen annehmen,
indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oderindem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oderindem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten
Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der
vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des
Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des
Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung
gebunden ist.
2.4 Wählt der Kunde im Rahmen des
Online-Bestellvorgangs „PayPal Express” als Zahlungsart aus, erteilt er durch
Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen
Zahlungsauftrag an seinen Zahlungsdienstleister. Für diesen Fall erklärt der
Verkäufer abweichend von Ziffer 2.3 schon jetzt die Annahme des Angebots des
Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang
abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.
2.5 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am
Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit
dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.
2.6 Bei der Abgabe eines Angebots über das
Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer
gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den
vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt.
Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers
archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter
Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der
Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des
Verkäufers angelegt hat.
2.7 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über
das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde seine Eingaben laufend
über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus
werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in
einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen
Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
2.8 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich
die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.9 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme
finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der
Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene
E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer
versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem
Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von
diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails
zugestellt werden können.

3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein
Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht
ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
3.3 Das Widerrufsrecht gilt nicht für
Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der
Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse
zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des
Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen
um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich
anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen
Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der
Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der
Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu
zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute
(z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben
bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die
Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land
außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem
Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
4.3 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten
zur Verfügung, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben werden.
4.4 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung
sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal"
erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe)
S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung
der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
4.6 Bei Auswahl der Zahlungsart "Amazon
Payments" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister
Amazon Payments Europe s.c.a., 5 Rue Plaetis, L-2338 Luxemburg, unter Geltung
der Amazon Payments Europe Nutzungsvereinbarung, einsehbar unter https://payments.amazon.de/help/Privatkunden/Nutzungsvereinbarung-Richtlinien/Nutzungsvereinbarung.

5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem
Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes
vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der
Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte
Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war,
trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn
der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur
Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er
vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei
denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt
hatte.
5.3 Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer
den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur
Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach
Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des Verkäufers abholen. In diesem Fall
werden keine Versandkosten berechnet.
5.4 Gutscheine werden dem Kunden wie folgt überlassen:
  • per Download
  • per E-Mail

6) Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung,
behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das
Eigentum an der gelieferten Ware vor.

7) Mängelhaftung (Gewährleistung)
7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die
Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
7.2 Abweichend hiervon beträgt die
Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Waren ein Jahr ab
Ablieferung der Ware an den Kunden. Die Verkürzung der Verjährungsfrist auf ein
Jahr gilt jedoch nicht
für Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen,für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verwenders beruhen, sowiefür den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat.
7.3 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren
mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den
Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat
dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

8) Einlösung
von Aktionsgutscheinen
8.1 Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von
Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben
werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend
„Aktionsgutscheine”), können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im
angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
8.2 Einzelne Produkte können von der
Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende
Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.
8.3 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss
des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht
möglich.
8.4 Pro Bestellung kann immer nur ein
Aktionsgutschein eingelöst werden.
8.5 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des
Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht
erstattet.
8.6 Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur
Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages
eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
8.7 Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird
weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
8.8 Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet,
wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware
im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.
8.9 Der Aktionsgutschein ist übertragbar. Der
Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den
Aktionsgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht,
wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der
Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden
Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.

9) Einlösung von Geschenkgutscheinen
9.1 Gutscheine, die über den Online-Shop des
Verkäufers käuflich erworben werden können (nachfolgend „Geschenkgutscheine”),
können nur im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden.
9.2 Geschenkgutscheine und Restguthaben von
Geschenkgutscheinen sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des
Gutscheinkaufs einlösbar. Restguthaben werden bis zum Ablaufdatum auf dem
Gutscheinkonto des Kunden gutgeschrieben.
9.3 Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss
des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht
möglich.
9.4 Bei einer Bestellung können auch mehrere
Geschenkgutscheine eingelöst werden.
9.5 Geschenkgutscheine können nur für den Kauf
von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet
werden.
9.6 Reicht der Wert des Geschenkgutscheins zur
Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages
eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
9.7 Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird
weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
9.8 Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Der
Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den
Geschenkgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt
nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der
Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden
Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.

10) Anwendbares Recht
10.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien
gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über
den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese
Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, entzogen wird.
10.2 Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf
das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des
Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und
deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses
außerhalb der Europäischen Union liegen.

11) Gerichtsstand
Handelt der Kunde als Kaufmann,
juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist
ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der
Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des
Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des
Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem
Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder
gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist
in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz
des Kunden anzurufen.

Bonn, 1.02.2016
Olzem OHG